Corona ...

[Comedix]

Hätte die Politik [...] , dann hätte [...]

Ja, und Fahrradkette. Hinterher ist man immer schlauer. Andere kramen jetzt irgendwelche Hinweise des Robert-Koch-Instituts von 2012 aus, was Deutschland machen müsste, um für eine Pandemie gerüstet zu sein. Die Situation war für alle neu und sie ist so dynamisch, dass es kaum verlässliche Vorhersagen gibt oder sogar Maßnahmen, die man zu Beginn abgelehnt hat, nun restriktiv anwendet.

Wenn man sich richtig gruseln möchte, dann muss man sich die Erfahrungen zweier Journalisten in Paris und Rom durchlesen, die bei Spiegel online erschienen sind.

[WeissNix]

Hätte die Politik [...] , dann hätte [...]

Ja, und Fahrradkette. Hinterher ist man immer schlauer. Andere kramen jetzt irgendwelche Hinweise des Robert-Koch-Instituts von 2012 aus, was Deutschland machen müsste, um für eine Pandemie gerüstet zu sein.

Fakt ist jedenfalls, dass genau damals in 2012 die Erfahrungen mit SARS deutlich gemacht hatten, dass es nur eine Frage der Zeit sei, wann die nächste Pandemie ausbricht. Passiert seitens der Politik ist genau: Nüscht!
Ich selbst habe übrigens 2012 eine schwere, mutmasslich durch einen damals unbekannten Virus ausgelöste Lungenentzündung beatmet im Koma gerade so überlebt - und bin schon in dem damals vergleichsweise hinsichtlich Intensivbettenbeanspruchung "normalen" Winter während des Komas zweimal (!) in immer grössere Städte und deren Krankenhäuser verlegt worden, weil in den kleineren die Beatmungskapazitäten an ihre jeweilige Grenze stiess. Mir war (offenbar im Gegensatz zu vielen Politikern) sofort klar was es heisst, wenn hier wegen Corona viele Patienten beatmet werden müssten.
Übrigens kann man aus dem Weaning auch derart geschädigt wieder rauskommen, dass man als Pflegefall endet und das nackte Überleben nicht unbedingt die erstrebenswerteste Option sein muss.

Und Fakt ist auch, dass unser Gesundheitsminister Spahn genau in der Zeit, als sein Amt als Gesundheitsminister seine volle Aufmerksamkeit verlangt hätte, weil sich die Bedrohung durch das Corona-Virus abzeichnete, sich mehr auf seine eigene Karriere als möglicher Merkel-Nachfolger konzentriert hatte denn auf seine Amtspflichten. Wie wäre es sonst möglich gewesen, aus China und speziell Wuhan massenhaft Deutsche auszufliegen, und diese hier nicht unter strenge Quarantäne zu stellen? Selbst als in Bayern der erste Fall bekannt geworden war, fanden die Rückführungen weiterhin völlig ohne Quarantänemassnahmen statt. Wo war da Herr Spahn?

Die Beschaffunmg von Masken wurde Bundesbehörden überlassen, ohne dass die Politik Erfolg oder Misserfolg in der ersten Wochen überhaupt nachgefragt hätte; als die Politik dann merkte, dass nix kam, wars zu spät und der Markt leer gefegt...

Stattdessen verpflichtet uns die Politik nun, untaugliche oder gar gefährdende Behelfslösungen zu verwenden. Was mir mit vorgeschädigter Lunge Sorge bereitet - ich fände wie übrigens viele Fachleute eine konsequente Verlängerung des Shutdowns und Durchsetzung der Abstandsregeln zielführender.

[methusalix]

Hallo ,
beim Autofahren ist das Masken tragen sogar verboten

Gruß Peter

[WeissNix]

beim Autofahren ist das Masken tragen sogar verboten

siehe oben:
https://www.comedix.de/pinboard/viewtop ... 064#p63064
https://www.comedix.de/pinboard/viewtop ... 069#p63069

Und Bus- und Taxifahrer tragen schon seit Wochen - gesetzeswidrig - Masken...

Was nun auch per Verordnung vorgeschrieben ist - es gibt jetzt in jedem Bundesland zwei Verordnungen, die paradoxes Handeln von diesen Berufsgruppen fordern: Und da Bundesrecht (StVO) jeweiliges Landesrecht (Maskenpflicht) bricht, wäre dieses Verhalten zu ahnden (Ordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO). Denn schliesslich leben wir doch in einem Rechtsstaat - oder ist der nun obsolet?

[methusalix]

Hallo WeissNix ,
Also ist doch ganz einfach : Wenn Du Auto fahren willst mußt Du dein Gesicht von der Maske nicht in einer Weise verdecken , die seine Erkennbarkeit nicht verhindert

Gruß Peter

[Erik]

Hallo,

Und da Bundesrecht (StVO) jeweiliges Landesrecht (Maskenpflicht) bricht, wäre dieses Verhalten zu ahnden (Ordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO). Denn schliesslich leben wir doch in einem Rechtsstaat - oder ist der nun obsolet?

"wäre [...] zu ahnden" trifft aber auch in unserem Rechtsstaat nicht zu. Für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten gilt § 47 Abs. 1 OWiG, der lautet:
"Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde. Solange das Verfahren bei ihr anhängig ist, kann sie es einstellen."

Die Ordnungsbehörden können also in der aktuellen Situation auch von einer Ahndung absehen. Zudem wäre zu erwägen, ob im Hinblick auf die Corona-Pandemie derzeit eine Art Notstand oder zumindest eine entschuldigende Pflichtenkollision angenommen werden können, wenn der allgemeinen Empfehlung, aus Infektionsschutzgründen eine Maske zu tragen, entsprochen wird. Den rechtfertigenden Notstand regelt für den Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts § 16 OWiG.

Richtig ist, dass die autofahrenden Bürger in diesem Punkt derzeit leider wenig Rechtssicherheit haben.

Gruß
Erik

[WeissNix]

"Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde. Solange das Verfahren bei ihr anhängig ist, kann sie es einstellen."

Mag sein - gerade im Strassenverkehrsrecht reduziert der Bussgeldkatalog das Ermessen der Verfolgungsbehörde aber auf Null.

Das mit dem rechtfertigenden Notstand könnte zwar der ein oder andere Richter im Zweifel durchgehen lassen - dies zu riskieren ist bei den heute zu entrichtenden Gerichtskosten aber im Unterliegensfall so teuer, dass das Risiko nicht wirklich zu empfehlen ist, wenn man nicht gerade zu den Reichen zählt.

Im Übrigen wird es mit Sicherheit passieren, dass man, wenn man derart geblitzt wird, die Führung eines Fahrtenbuchs aufgedrückt bekommt.

[methusalix]

Hallo ,
grad im MoMa gehört , wenn man alleine im Auto fährt braucht man keine Maske tragen

Gruß Peter

[methusalix]

Hallo ,
also ich war heute morgen einkaufen gewesen , was ein triss mit Maske , gut das ich die Baumwollmaske aufhatte ! Ich bin mit dem E-LORD gefahren kein Problem !
Gruß Peter

[Comedix]

grad im MoMa gehört , wenn man alleine im Auto fährt braucht man keine Maske tragen

Gut, dass es das Fernsehen für die Fragen gibt, die einem auch der normale Menschenverstand hätte beantworten können.

[WeissNix]

Die Wissenschaftler raten aber mehrheitlich davon ab, die Maske unterwegs dauernd auf- und abzusetzen. Und wenn, dann im unmittelbaren Zusammenhang mit Hände waschen.

War heute auch mit Maske einkaufen, musste sie aber mitten im Geschäft vorübergehend abnehmen, da ich sonst wegen akuter Atemnot darunter mein Asthmaspray, was sonst beim Einkaufen eigentlich nie nötig ist, nicht applizieren konnte. Ausserdem rutscht dauernd das Gummi dieser verf***en Behelfsmaske vom Ohr, und die Brille beschlägt genau im Nahfenster, so dass ich MHD nicht lesen kann....

Ich geh demnächst in einen Motorradladen und besorg mir ne Sturmhaube!

[Nullnullsix]

Hätte die Politik [...] , dann hätte [...]

Ja, und Fahrradkette. Hinterher ist man immer schlauer. (...)

Japp. Und da in Internetzeiten zu jeder Meinung genauso 'Experten' zu finden sind, wie zum genauen Gegewnteil, wird es HINTERHER auch immer welche geben, die DANN mit allem Recht werden sagen können: "Hättet mal auf mich gehört, hab ich ja gleich gesagt." Problem ist nur, dass man HEUTE nicht weiß, WER das hinterher mit Fug und Recht sagen kann.

Ich persönlich halt die Masken auch für Quatsch, wenn auch nicht unbedingt für schädlich. Eher so rheinische Grundhaltung: "Nutzt nix, schad't auch nix." Der Pflicht genüg ich dadurch, dass ich meist ein Halstuch trage (hab ich aus 'modischen' Gründen schon seit Jahren gemacht und ne ordentliche Sammlung davon), das ich dann bei Bedarf über die Nase hoch ziehe - und wenn Bedarf vorbei wieder runter. Kann mir dabei nicht wirklich vorstellen, dass es schadet.

Tipp von mir, wenn Leute den Abstand nicht einhalten (grundsätzlich oder weil sie sich mit Maske sicher fühlen): Einfach mal laut und vernehmlich Husten. Das hält die Leute auf Abstand (Bringt einem aber meist auch missbilligende Blicke ein...)

[methusalix]

Hallo ,

Gut, dass es das Fernsehen für die Fragen gibt, die einem auch der normale Menschenverstand hätte beantworten können.

Hatt aber keiner drauf geantwortet

Gruß Peter

[Erik]

Hallo,

gerade im Strassenverkehrsrecht reduziert der Bussgeldkatalog das Ermessen der Verfolgungsbehörde aber auf Null.

der Bußgeldkatalog sagt etwas über was "Wie" der Ahndung, indem er Regelsätze für Bußgelder und Fahrverbote vorgibt. Er sagt aber nichts über das "Ob" der Ahndung. Da haben Polizei, Verwaltungsbehörde, Staatsanwaltschaften und Gerichte - je nach Verfahrensabschnitt - durchaus ein Ermessen. Im Übrigen reduziert der Bußgeldkatalog auch hinsichtlich des "Wie" der Ahndung nicht immer auf Null. Bei besonderen Umständen kann von den Regelsätzen durchaus abgewichen werden. Die Corona-Krise würde ich als besonderen Umstand ansehen. - Was man riskieren will, bleibt natürlich eine andere Frage. Dass es da kaum Rechtssicherheit gibt derzeit, hatte ich ja geschrieben.

Gruß
Erik

[WeissNix]

der Bußgeldkatalog sagt etwas über was "Wie" der Ahndung, indem er Regelsätze für Bußgelder und Fahrverbote vorgibt. Er sagt aber nichts über das "Ob" der Ahndung. Da haben Polizei, Verwaltungsbehörde, Staatsanwaltschaften und Gerichte - je nach Verfahrensabschnitt - durchaus ein Ermessen. Im Übrigen reduziert der Bußgeldkatalog auch hinsichtlich des "Wie" der Ahndung nicht immer auf Null.

Wenn Du meinst... sagt Dir Vorbehalt des Gesetzes was?